1. Anbieter, Geltungsbereich und Kundenkreis
1.1 Anbieter der unter der Bezeichnung „Back Regulation“ angebotenen Leistungen und digitalen Produkte ist Rainer Dallmann, Back Regulation, Oraniendamm 55, Nebeneingang, 13469 Berlin (nachfolgend „Anbieter“).
1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen dem Anbieter und Verbrauchern über (a) die unter Back Regulation angebotenen Behandlungsleistungen einschließlich der dazugehörigen programmbegleitenden Inhalte sowie (b) separat über shop.backregulation.com angebotene digitale Selbsthypnose-Produkte.
1.3 Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland. Bei online durchgeführten Behandlungen muss sich der Patient während der Behandlung in Deutschland befinden.
1.4 Für Behandlungsleistungen gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften über den Behandlungsvertrag. Für separat erworbene digitale Produkte gelten die hierfür einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Teil A – Behandlungsleistungen Back Regulation
2. Erstbehandlung und Vertragsschluss
2.1 Die Vereinbarung eines verbindlichen Ersttermins begründet einen Behandlungsvertrag über die Erstbehandlung zum vereinbarten Preis.
2.2 Die Erstbehandlung umfasst das Erstgespräch mit Anamnese bzw. individueller Einordnung sowie – nach der erforderlichen Aufklärung und Einwilligung des Patienten – eine individuell auf den Patienten abgestimmte Hypnose.
2.3 Der Preis der Erstbehandlung beträgt 350,00 Euro. Soweit keine abweichende Kostenübernahme durch einen Dritten vereinbart ist, trägt der Patient die Kosten selbst.
2.4 Nach der Erstbehandlung entscheidet der Patient unmittelbar, ob die Behandlung beendet oder im vollständigen Back Regulation-Programm fortgesetzt wird. Entscheidet sich der Patient verbindlich für die Fortsetzung, wird das Gesamtprogramm zum Gesamtpreis von 950,00 Euro vereinbart. Die bereits erbrachte Erstbehandlung ist Bestandteil dieses Gesamtpreises; es handelt sich nicht um eine zusätzliche Vergütung von 600,00 Euro neben bereits gezahlten 350,00 Euro.
3. Leistungsumfang des Gesamtprogramms
3.1 Das Gesamtprogramm umfasst insbesondere:
- die bereits erfolgte Erstbehandlung einschließlich individueller Hypnose;
- die Möglichkeit zur Teilnahme an acht angebotenen Live-Gruppenterminen;
- ein individuelles Abschlussgespräch einschließlich einer individuellen Abschluss-Hypnose;
- den zeitlich begrenzten Zugang zum programmbegleitenden Teilnehmerbereich;
- die dort für das Programm bereitgestellten Beiträge und Inhalte;
- die dort bereitgestellten begleitenden Hypnose-Audios mit Downloadmöglichkeit zur persönlichen Nutzung.
3.2 Ein bestimmter Behandlungs-, Heilungs- oder Gewichtsabnahmeerfolg wird nicht geschuldet. Die Behandlung ist ein individueller Prozess; Verlauf und Ergebnis können von Person zu Person unterschiedlich sein.
4. Gruppenbehandlungen
4.1 Im Gesamtprogramm werden acht Live-Gruppentermine angeboten. Geschuldet ist die ordnungsgemäße Bereitstellung bzw. Durchführung dieser Termine. Nimmt ein Patient einen ordnungsgemäß angebotenen Termin aus Gründen, die in seiner Person liegen, nicht wahr, besteht kein Anspruch auf einen individuellen Ersatz- oder Nachholtermin.
4.2 Fällt ein Gruppentermin aus Gründen aus, die der Anbieter zu vertreten hat, wird der Termin nachgeholt. Hierdurch können sich nachfolgende Termine und der zeitliche Ablauf des Programms entsprechend verschieben.
4.3 Online-Gruppentermine werden über ein geeignetes Videokonferenzsystem durchgeführt. Der Patient ist für eine ausreichende Internetverbindung, ein geeignetes Endgerät und eine ungestörte, für die Behandlung angemessene Umgebung verantwortlich.
4.4 Gruppentermine werden vom Anbieter nicht aufgezeichnet.
5. Teilnehmerbereich und begleitende Inhalte
5.1 Der Teilnehmerbereich ist ausschließlich Bestandteil des vollständigen Behandlungsprogramms und nicht separat als Teilnehmerzugang erhältlich.
5.2 Der Zugang beginnt mit der Freischaltung des Teilnehmerbereichs und besteht grundsätzlich für acht Wochen zuzüglich eines Nachlaufs von drei Wochen. Der Anbieter kann den Zugang anschließend nach vorheriger Ankündigung deaktivieren.
5.3 Der Teilnehmerbereich enthält programmbegleitende Beiträge, Informationen und Hypnose-Audios. Der Anbieter darf Beiträge und Inhalte aktualisieren, austauschen oder entfernen, sofern Charakter, Zweck und wesentlicher Umfang der programmbegleitenden Inhalte erhalten bleiben.
5.4 Eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Teilnehmerbereichs kann technisch nicht gewährleistet werden. Vorübergehende Beeinträchtigungen, insbesondere durch notwendige Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters, bleiben vorbehalten. Gesetzliche Rechte des Patienten bei erheblichen oder länger andauernden Leistungsstörungen bleiben unberührt.
6. Nutzungsrechte an begleitenden Audio-Dateien
6.1 Während des berechtigten Zugangs heruntergeladene Hypnose-Audios dürfen vom Patienten auch nach Beendigung des Teilnehmerzugangs dauerhaft für eigene persönliche Zwecke genutzt werden.
6.2 Der Patient erhält hierzu ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur persönlichen Nutzung. Nicht gestattet sind insbesondere die Weitergabe an Dritte, öffentliche Zugänglichmachung, Veröffentlichung, Weiterverkauf oder sonstige kommerzielle Nutzung.
7. Freiwillige Zusatzangebote
Ergänzende Community-, Austausch- oder Kommunikationsangebote über externe Plattformen, insbesondere eine gegebenenfalls angebotene private Facebook-Gruppe, sind freiwillige Zusatzangebote und nicht Bestandteil der geschuldeten Behandlungsleistungen. Solche Zusatzangebote können verändert, durch andere Angebote ersetzt oder eingestellt werden.
8. Verlängerung der Gruppenbehandlung
8.1 Patienten, die das vollständige Back Regulation-Programm absolviert haben, kann im Zusammenhang mit dem Abschlussgespräch eine Verlängerung der Gruppenbehandlung angeboten werden. Ein Anspruch auf das Angebot oder den Abschluss einer Verlängerung besteht nicht.
8.2 Wird die Verlängerung verbindlich vereinbart, beträgt der Preis 97,00 Euro. Sie umfasst die Möglichkeit zur Teilnahme an weiteren acht angebotenen Live-Gruppenterminen sowie weitere acht Wochen Zugang zum bestehenden Teilnehmerbereich und zu den dort vorhandenen Beiträgen und Hypnose-Audios.
8.3 Die Verlängerung umfasst keine neuen Audio-Dateien als geschuldete Leistung und kein weiteres individuelles Abschlussgespräch bzw. keine weitere individuelle Abschluss-Hypnose.
9. Termine, Absagen und Nichterscheinen bei Einzelterminen
9.1 Vereinbarte Einzeltermine sind verbindlich. Eine Absage oder Verschiebung soll möglichst frühzeitig erfolgen.
9.2 Wird ein Einzeltermin weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt oder ohne Absage nicht wahrgenommen und konnte der Termin nicht anderweitig vergeben werden, kann der Anbieter 50 % des für diesen Einzeltermin vorgesehenen Honorars berechnen. Dem Patienten bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
9.3 Gesetzliche Ansprüche und Einwendungen bleiben unberührt.
10. Vergütung und Zahlung
10.1 Die vereinbarten Preise sind nach Maßgabe der jeweils anwendbaren steuerrechtlichen Vorschriften zu verstehen. Ein gesonderter Umsatzsteuerausweis erfolgt nur, soweit dies gesetzlich erforderlich und zulässig ist.
10.2 Die Vergütung für Behandlungsleistungen ist nach Durchführung bzw. verbindlicher Vereinbarung der jeweiligen Leistung innerhalb von 14 Tagen fällig, soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird. Die Zahlung kann über die im Shop angebotenen Zahlungswege abgewickelt werden.
10.3 Der Beginn einer vereinbarten Gruppenphase ist nicht davon abhängig, dass die Vergütung bereits vorab eingegangen ist.
11. Aufklärung, Einwilligung und Mitwirkung
11.1 Medizinisch bzw. therapeutisch erforderliche Aufklärung und Einwilligung erfolgen im Rahmen der Behandlung und sind von der Einbeziehung dieser AGB zu unterscheiden.
11.2 Der Patient ist verpflichtet, dem Anbieter die für eine sichere und fachgerechte Behandlung erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen und relevante Veränderungen während des Behandlungsverlaufs mitzuteilen.
12. Vorzeitige Beendigung der Behandlung
12.1 Gesetzliche Rechte des Patienten zur Kündigung bzw. vorzeitigen Beendigung des Behandlungsverhältnisses bleiben unberührt.
12.2 Bei einer vorzeitigen Beendigung richtet sich die Vergütung nach den bis zur Beendigung bereits erbrachten oder vertragsgemäß bereitgestellten Leistungen und den gesetzlichen Vorschriften. Bei der Bewertung können insbesondere bereits durchgeführte Behandlungen, ordnungsgemäß angebotene Gruppentermine sowie bereits bereitgestellte programmbegleitende Inhalte berücksichtigt werden.
12.3 Weitergehende gesetzliche Rechte beider Vertragsparteien, insbesondere bei einer Kündigung aus wichtigem Grund, bleiben unberührt.
Teil B – Separat verkaufte digitale Selbsthypnose-Produkte
13. Gegenstand und Abgrenzung
13.1 Über shop.backregulation.com können digitale Selbsthypnose-Produkte unabhängig von einem Behandlungsverhältnis erworben werden.
13.2 Mit dem Erwerb eines solchen digitalen Produkts wird keine individuelle Behandlung, Diagnose, persönliche therapeutische Betreuung oder ein bestimmter gesundheitlicher Erfolg geschuldet.
13.3 Die digitalen Produkte werden grundsätzlich als Download, insbesondere in Form einer ZIP-Datei mit den jeweils beschriebenen Audio- und gegebenenfalls Begleitdateien, bereitgestellt.
14. Vertragsschluss im Shop
14.1 Die Darstellung digitaler Produkte im Shop stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar, sofern bei dem jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
14.2 Der Kunde gibt durch Betätigung der eindeutig als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellschaltfläche eine verbindliche Bestellung ab. Der Vertrag kommt mit der Bestellbestätigung bzw. der Bereitstellung des digitalen Produkts zustande, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
14.3 Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben im Rahmen des bereitgestellten Bestellprozesses prüfen und korrigieren.
15. Preise und Zahlung bei digitalen Produkten
15.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angezeigten Endpreise.
15.2 Soweit auf die Umsätze die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG Anwendung findet, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Ändert sich die steuerrechtliche Behandlung, gelten die jeweils gesetzlich erforderlichen Preis- und Rechnungsangaben.
15.3 Die im Checkout jeweils angezeigten Zahlungsmittel stehen zur Verfügung.
16. Bereitstellung und technische Voraussetzungen
16.1 Das digitale Produkt wird nach erfolgreichem Abschluss des Bestell- und Zahlungsvorgangs über einen Download-Link bereitgestellt. Der Download-Link kann zeitlich oder hinsichtlich der Zahl der Abrufe begrenzt sein, sofern dies dem Kunden vor Vertragsschluss angezeigt wird.
16.2 Für den Download und die Nutzung benötigt der Kunde ein internetfähiges Endgerät, eine Möglichkeit zum Herunterladen und Entpacken von ZIP-Dateien sowie geeignete Software zur Wiedergabe der im jeweiligen Angebot bezeichneten Audioformate.
17. Nutzungsrechte an separat erworbenen digitalen Produkten
17.1 Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erworbenen Dateien ausschließlich zur persönlichen Nutzung.
17.2 Nicht gestattet sind insbesondere die Weitergabe oder Überlassung an Dritte, öffentliche Zugänglichmachung, Veröffentlichung, Weiterverkauf, Vervielfältigung für Dritte oder sonstige kommerzielle Nutzung, soweit nicht zwingende gesetzliche Rechte entgegenstehen.
18. Gesetzliche Rechte bei digitalen Produkten
Für die Bereitstellung und Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei unterbliebener Bereitstellung oder bei Mängeln werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
19. Widerrufsrecht bei digitalen Produkten
19.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
19.2 Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert.
19.3 Die für den sofortigen Download erforderlichen Erklärungen werden, soweit einschlägig, gesondert im Bestellprozess eingeholt und in der Vertragsbestätigung dokumentiert.
Teil C – Gemeinsame Schlussbestimmungen
20. Haftung
20.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
20.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften; die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit eine solche Begrenzung gesetzlich zulässig ist.
20.3 Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.
21. Verbraucherstreitbeilegung
Angaben zur Bereitschaft oder Verpflichtung zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle werden entsprechend der für den Anbieter geltenden gesetzlichen Informationspflicht gesondert auf der Website bzw. im Impressums-/Informationsbereich bereitgestellt.
22. Schlussbestimmungen
22.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
22.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.